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Wichtige Wahlen in der EU 2017

Eine Reihe von entscheidenden Wahlen in der EU könnten für noch mehr Volatilität sorgen. Erfahren Sie mehr über die anstehenden Voten und wie diese die Märkte beeinflussen könnten.

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Warum sind diese Märkte wichtig?

Die EU ist immer noch aufgerüttelt vom Brexit und die Wahlen in Deutschland und in den Niederlanden - wo Anti-EU-Parteien weitgehend als Wahlsieger betrachtet wurden, hätten für weitere Unsicherheit innerhalb der bereits angeschlagenen EU sorgen können. Jetzt, wo die populistischen Bewegungen eine Niederlage in den beiden Ländern erlitten haben, sieht die Zukunft der EU wieder wesentlich friedlicher aus.

Allerdings stehen die Wahlen in Deutschland, und möglicherweise in Italien, immer noch bevor und die EU-Staats- und Regierungschefs können sich mit dem bisher Erreichten nicht zufriedengeben – insbesondere vor dem Hintergrund  des unvorhersehbaren Wandels im politischen Klima, den wir in den letzten 12 Monaten beobachtet haben. Auch die vorgezogenen Wahlen in Großbritannien tragen zu dieser Unsicherheit bei. Theresa May wollte Ihr Mandat vor dem Hintergrund schwieriger Brexit-Verhandlungen ausweiten, jedoch ging dieser Schuss nach hinten los. Die Konservativen verloren die Mehrheit im Unterhaus und der Austritt Großbritanniens aus der Union ist weiterhin von Zweifeln umhüllt.

Trader werden die Entwicklungen an den europäischen Märkten und wie diese mit weiteren Bedrängnissen umgehen werden, genauestens verfolgen.

Hier finden Sie alle Kerntermine

Wichtige Märkte im Überblick

Märkte Verkauf Kauf Änderung
Deutschland 30
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Frankreich 40
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Italien 40
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EU Stocks 50
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EUR/USD
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Die Kurse unterliegen den Website AGB und sind indikativ.

Deutsche Wahlen

12. Februar: Wahl des deutschen Bundespräsidenten
24. September: Bundestagswahl

Amtsinhaberin (Bundeskanzler/in): Angela Merkel

Hauptkandidaten:

Partei Kandidat(in)
Christlich Demokratische Union/
Christlich-Soziale Union (CDU/CSU)
Angela Merkel
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Martin Schulz
Die Linke Katja Kipping
Alternative für Deutschland (AfD) Frauke Petry

 

Am 12. Februar wurde Frank-Walter Steinmeier zum neuen deutschen Bundespräsidenten gewählt aber den weitaus bedeutenderen Nachhall wird die Bundestagswahl im Herbst haben.

Kanzlerin Merkel will als CDU-Vorsitzende zusammen mit der CSU den vierten Amtsantritt angehen. Ein Sieg könnte sich als wegweisend für die Zukunft der EU erweisen, gilt Merkel doch als letzte Stütze für eine stabile, liberale Demokratie in Europa.

Auch wenn Merkels Chancen gut liegen, macht sich ein politischer Wandel in Deutschland bemerkbar. Ihre Flüchtlingspolitik fand viele Gegner und Merkel musste sich einiger Kritik stellen. Die AfD beispielsweise gewinnt immer mehr an Zuspruch, was den Status der traditionell dominanten Parteien CDU/CSU und Koalitionspartner SPD schwächt. Es bleibt abzuwarten, ob die SPD nach dem Führungswechsel wieder mehr an Beliebtheit gewinnen kann oder ob Merkel ähnlich viele Stimmzahlen wie im Jahr 2013 erreichen wird. Eine Spaltung des Bundestags ist nicht auszuschließen.

Andere populistische Bewegungen und Europa-gegnerische Parteien könnten sich dadurch ermutigen lassen und alles daran setzen weiteren Zulauf zu erhalten. Jedes weitere Anzeichen für einen Machtverlust Merkels könnte eine Gegenreaktion am Markt provozieren.

NRW-Wahl am 14. Mai 2017:

Hintergrund: Mit der am 14. Mai 2017 anstehenden Landtagswahl in NRW geht es um eine nicht zu unterschätzende Richtungsentscheidung für die Bundesrepublik. Das geografisch nahezu in der Mitte Westeuropas gelegene Nordrhein-Westfalen, mit zahlreichen Grenzen zu EU-Nachbarstaaten, stellt das mit Abstand bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands dar und steht mit all seinen Herausforderungen, aber auch Chancen in Sachen Wirtschaft, Demografie, Migration, Sicherheit, Bildung und Infrastruktur nahezu einen repräsentativen Querschnitt Deutschlands dar.

Testwahlcharakter: Vor diesem Hintergrund kann das am kommenden Sonntag anstehenden NRW-Votum als wegweisender Fingerzeig für die im Herbst wartende Bundestagswahl angesehen werden. Entsprechend intensiv bringen sich die Bundespolitiker aller Parteien in den Wahlkampf von Rhein bis Westfalen ein. Bundes- und landespolitische Themen werden dabei eng miteinander verknüpft. Demoskopen sprechen in diesem Kontext schon von einer Testwahl für den Herbst. Abhängig von dem Wahlausgang könnte sich das Wählervotum also auch durchaus auf das Kursgeschehen von Dax und EUR/USD niederschlagen. Dies insbesondere dann, wenn die politischen Ränder unerwartet stark dazugewinnen sollten.   

Aktueller Stand: Eine Mehrheit für die Fortsetzung der rot-grünen Regierungskoalition ist nach aktuellem Stand der Dinge nicht in Sicht. Vier Regierungskonstellationen scheinen nach den zuletzt veröffentlichten Umfragen: eine große Koalition, eine Ampelkoalition, Rot-Rot-Grün oder eine Koalition aus CDU,FDP und Grünen (sog. sogenanntes Jamaika-Bündnis.

Allgemeine Wahlen in Großbritannien

8. Juni: Allgemeine Wahlen in Großbritannien

Hauptkandidaten:

Partei Vorsitzender
Die Konservativen Theresa May
Die Labour-Partei Jeremy Corbyn
Die Liberalen Demokraten Tim Farron
UKIP Paul Nuttall


Trotz der Versicherungen, dass frühere Wahlen nicht in Frage kommen, wurden die Allgemeinen Wahlen offensichtlich zu einer allzu verlockenden Option für May, deren Partei in den Umfragen seit einiger Zeit weit vorne liegt.

Die vorgezogenen Wahlen können es den Konservativen ermöglichen, ihre derzeit starke Position zu festigen sowie ihre knappe-Sitze-Mehrheit zu vergrößern. Dies könnte sich als erfolgsentscheidend erweisen, was die Brexit-Legislation anbelangt.

Französische Wahlen

23. April: Präsidentschaftswahlen (1. Runde)
07. Mai: Präsidentschaftswahlen (2. Runde)
11. & 18. Juni: Parlamentswahl

Amtsinhaber (Präsident): Francois Hollande

Neugewählter Präsident: Emmanuel Macron

Ergebnisse:

Partei Kandidat Ergebnisse der ersten Runde Ergebnisse der Stichwahl
En Marche! (EM) Emmanuel Macron 23,75% 66%
Keine (vorher Front National (FN)) Marine Le Pen 21,53% 34%
Republikaner (LR) Francois Fillon 19,91% -
Unbeugsames Frankreich (FI) Jean-Luc Mélenchon 19,64% -


Das Rennen um die französische Präsidentschaft war von überraschenden Wendungen und Skandalen geprägt, die eine Siegerprognose kaum möglich machten. Im Vorfeld der ersten Wahlrunde am 23. April hatten alle vier Kandidaten realistische Erwartungen an einen Sieg.

In die Stichwahl am 7. Mai, wenn Frankreich eine der wichtigsten Entscheidungen über seine Zukunft getroffen hat, gingen der unabhängige Mitte-Kandidat Emmanuel Macron und die rechtsextreme Euroskeptikerin Marine Le Pen, die auf 23,75% und 21,53% der Wählerstimmen kamen, und es hat sich somit ein Kopf-an-Kopf-Rennen angebahnt.

Le Pen versprach im Falle eines Wahlsieges Frankreichs Euro-Austritt und ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft.  Ihr Sieg, in einem EU-Gründungsland, hätte tatsächlich zum Zerfall der EU in ihrer derzeitigen Form führen können.

Allerdings sahen viele den pro-europäischen Emmanuel Macron als eindeutigen Favoriten in der Stichwahl an – und letztendlich konnte er einen entscheidenden Sieg erringen, indem er die Stichwahl mit 66 zu 34 Prozent gegen Le Pen gewann. Die EU-Staats- und Regierungschefs können jetzt, wo Frankreich dem Populismus erstmals Einhalt geboten hat, durchatmen, obwohl Le Pen ein historisch hohes Wahlergebnis für Frankreichs Rechtsextreme erzielt hat.

Die Märkte haben auf Macrons Erfolge bislang gut reagiert. Die erste Wahlrunde löste eine große Rally aus, und nach seinem endgültigen Sieg erreichte der Frankreich 40 seinen höchsten Stand seit 2008, bevor er wieder nachgab. Der Euro stieg auf einen 6-Monate-Hoch, bevor er wieder sank, was bedeutet, dass Macrons voraussichtlicher Sieg bereits weitgehend eingepreist war.

Niederländische Wahlen

15. März: Niederländische Parlamentswahlen

Amtierender Premierminister: Mark Rutte

Hauptkandidaten:

Partei Vorsitzender
Freiheitspartei (PVV) Geert Wilders
Volkspartei (VVD) Mark Rutte
Arbeiterpartei (PvdA) Lodewijk Asscher
Sozialistische Partei (SP) Emile Roemer


Die EU-Staats- und Regierungschefs konnten durchatmen, nachdem Mark Rutte die Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März gewonnen hatte, gefolgt von dem rechtsextremen Geert Wilders.

Es wurde allgemein erwartet, dass Wilders, der dank seiner populistischen anti-islamischen und EU-feindlichen Rhetorik in den Umfragen dominiert hat, mit seiner Partei für die Freiheit den Wahlsieg schaffen würde. Dennoch können nun der amtierende Ministerpräsident Rutte und seine pro-EU-Volkspartei auf 31 Sitze hoffen, Wilders liegt dagegen nur bei 19 Sitzen.

Rutte konnte zwar die absolute Mehrheit nicht erreichen, er hat jedoch den größten Stimmenanteil erhalten und wird erstmals die Möglichkeit haben, eine neue Regierungskoalition zusammenzuschmieden. Die Verhandlungen könnten Monate in Anspruch nehmen, und Rutte wird voraussichtlich drei weitere Parteien ins Boot holen müssen, um die notwendige Mehrheit von 76 Sitzen im 150 Sitze umfassenden Parlament zu erreichen.

Obwohl Wilders die zweitmeisten Stimmen bekommen hat, ist es fast sicher, dass er bei den finalen Verhandlungen nichts zu sagen haben wird – jede größere Partei hat es abgelehnt, in einer Koalition mit dem eigenwilligen Euroskeptiker zusammenzuarbeiten. Seine Niederlage kommt gerade noch rechtzeitig für die angeschlagene EU. Nun gibt es einen Hoffnungsschimmer, dass andere populistische Bewegungen werden ringen müssen, um einen eventuellen Sieg bei den Wahlen in der EU im späteren Jahresverlauf davonzutragen. Der Euro stieg am Morgen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses auf ein Fünf-Wochen-Hoch von 1.0746 gegenüber dem US-Dollar.

Andere wichtige Wahlen

2017 wird nicht nur in den großen EU-Ländern gewählt. Die Legislativwahl in Tschechien steht im Oktober an und Ungarn und Slowenien wählen später im Jahr einen neuen Präsidenten. 

Es ist zwar unwahrscheinlich, dass hier Anti-EUR-Partein als Sieger hervorgehen, jedoch bedeutet jedes Zeichen einer zunehmenden Unterstützung der Euroskeptiker einen weiteren Rückschlag für den Zusammenhalt der Union.

Alle wichtigen Termine im Überblick

Datum Ereignis
12. Februar Deutsche Präsidentschaftswahl
15. März Parlamentswahlen Niederlande
23. April Präsidentschaftswahl Frankreich (Rd.1)
07. Mai Präsidentschaftswahl Frankreich (Rd.2)
08. Juni Parlamentswahl Großbritannien
11. und 18. Juni Legislativwahlen Frankreich
September Potentielle Parlamentswahl Italien
24. September Bundestagswahl Deutschland

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