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Wahlen in Österreich

Ende 2016 entschied Österreich gegen den FPÖ-Kandidaten Hofer als Bundespräsidenten. Bei der Nationalratswahl 2017 ging die FPÖ neben der ÖVP als zweitstärkste Partei hervor. Beziehen Sie Position bei IG.

Nationalratswahl 2017 auf einen Blick

Hintergrund

Am 15. Oktober 2017 wählten die Österreicher ein neues Parlament. Die Koalition aus sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP war Mitte Mai zerbrochen.

Laut der letzten Umfrage kurz vor der Wahl sah es so aus, als ob die ÖVP mit ihrem Spitzenkandidaten Sebastian Kurz das Rennen machen würde. Die SPÖ schien dagegen abgeschlagen zu sein und musste sogar um den zweiten Platz bangen. Vor den Sozialdemokraten rangierte zu der Zeit die FPÖ mit ihrem Parteichef Christian Strache.

Umfrage zur Nationalratswahl am 15. Oktober in %

Am 13. Oktober sah es bereits nach einer neuen Regierung aus ÖVP und FPÖ aus. 40% der Befragten hatten sich für eine schwarz-blaue Koalition und 18% für eine „Dirndl-Koalition“ aus ÖVP, Neos und Grünen ausgesprochen. Nur 17% der Befragten waren laut der Umfrage für ein Regierungsbündnis aus ÖVP und SPÖ (Quelle:oe24.at).

Lesen Sie den ATX-Kommentar unseres Senior Market Analyst Christian Henke.

Die Spitzenkandidaten

Partei Kandidat
Sozialdemokratische Partei Österreich (SPÖ) Christian Kern (akt. Bundeskanzler)
Österreichische Volkspartei (ÖVP) Sebastian Kurz
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) Heinz-Christian Strache

 

Wahlergebnis

Wie sich im Vorfeld angedeutet hatte, konnten sich die ÖVP mit 31,4% und die FPÖ mit 27,4%, und damit ihrem bis dato besten Ergbnis, vorläufig als stärkste Parteien durchsetzen. Die SPÖ muss sich mit 26,7% mit einem dritten Platz zufrieden geben. Das endgültige Wahlergebnis wird nach Auszählung der ca. 750.000 Briefwahlstimmen, das im Laufe der Woche stattfindet, bekannt gegeben.

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Nachrichten und Analysen

Bundespräsidentschaftswahl 2016

Hintergrund

Am 22. Mai 2016 fand in Österreich der 2. Wahlgang der Bundespräsidentenwahl statt, bei der Alexander van der Bellen (nach Auswertung der Briefwahlstimmen am folgenden Montag) mit 50,35% der Stimmen knapp als Sieger gegenüber FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit 49,65% hervorging.

FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache reichte daraufhin gemeinsam mit Hofer eine Anfechtungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein. Nachdem Verstöße gegen das Wahlgesetz in der Handhabung der Briefwahlstimmen sowie eine Veröffentlichung erster Ergebnissen am Wahltag noch vor Wahlschluss festgestellt wurden, wurde der zweite Wahlgang vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Am 1. Juli 2016 hat der Verfassungsgerichtshof die Wiederholung des zweiten Wahlgangs in ganz Österreich angeordnet.

Die Kandidaten

Alexander van der Bellen:
Der unabhängige Kandidat wird zwar von der Grünen Partei unterstützt, möchte sein Amt jedoch überparteilich ausüben. Er steht für ein gemeinschaftliches Europa und sieht eine enge Zusammenarbeit aller EU-Mietglieder in Klimaschutz-, Flüchtlings- und auch in Wirtschaftsfragen im eigenen Land für unumstößlich. Er ist Gegner des geplanten Freihandelsabkommens TTIP. Seine Wähler erwarten sich ein traditionelles Amtsverständnis. Van der Bellen hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dass er im Falle eines Sieges keinen FPÖ-Kanzler vereidigen würde. Der Bundepräsident hat in Österreich die Befugnis den Bundeskanzler zu ernennen und zu entlassen und zwar ohne Vorschlag oder Begründung.

Norbert Hofer:
Als Kandidat der FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) lag Hofers zentrales Augenmerk auf einem souveränen und selbstbestimmten Österreich, wobei die Interessen im eigenen Land in allen Belangen im Vordergrund stünden. Auch Hofer war gegen das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Er sah seine Rolle nicht rein auf Repräsentation beschränkt und hatte vor, alle Möglichkeiten, die der Verfassungsschutz ihm einräumt, zu nutzen. Die FPÖ erhofft sich zudem einen Mehrheitssieg in der nächsten Nationalratswahl, die vorgezogen und bereits im 2. Halbjahr 2017 stattfinden wird.

Wahlergebnis

Van der Bellen hat die Wahl laut Hochrechnung mit 53,3% gewonnen. Norbert Hofer kam auf 46,7%. Das endgültige Ergebnis wird nach der Auszählung der Briefwahlstimmen bekanntgegeben, jedoch wird sich aufgrund des Vorsprungs, der dieses Mal deutlich höher bei rund 300.000 Stimmen lag (im Mai waren es 30.000), am Resultat nichts mehr ändern. Auch die Wahlbeteiligung war dieses Mal mit ca. 74% höher als im Mai.

Europa blickt mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf diesen Tag zurück, ist das Ergebnis in Italien doch gleichzeitig ein Rückschlag.

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